Allgemeine Verkaufs- und Geschäftsbedingungen

der Firma Kaminöfen - Schornsteinsysteme Deckers

Cranenkamp 13  |  47551 Bedburg-Hau  |  Inhaber: Rainer Dekkers
gültig ab 01.12.2015

 

Wir verkaufen nur zu den nachfolgenden Bedingungen.

1. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Ihnen liegen unsere jeweils gültigen Preise zugrunde. Ändern sich die Herstellungs-, Betriebs- oder Nebenkosten zwischen Vertragsabschluss und unserer gänzlichen Vertragserfüllung, durch Preiserhöhung von Energiegrundstoffen, Material, Löhnen, Frachten, Steuern oder öffentlicher Abgaben, so sind wir berechtigt, unsere Preise entsprechend zu berichtigen und eine Nachberechnung vorzunehmen.


2. Lieferungen
Termine, Lieferfristen und Mengen werden grundsätzlich eingehalten. Arbeitskampf, Krieg, teilweise oder gänzlicher Ausfall von Energie oder von Produktionsmitteln, Verzögerungen in der Belieferung mit denselben Transportbehinderungen oder sonstige Ereignisse höherer Gewalt, berechtigen uns, die Belieferung um die Dauer der Behinderung oder Verzögerung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder wegen des nicht erfüllten Teiles vom Vertrage zurückzutreten. Dasselbe gilt bei saisonbedingter Übernachfrage. Dem Käufer erwachsen hieraus keinerlei Ansprüche, gleich welcher Art, insbesondere sind Schadensersatzansprüche, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Der Käufer kann uns 3 Wochen nach vereinbartem Liefertermin auffordern, entweder zu liefern oder den Rücktritt zu erklären. Erfolgen Lieferung und Rücktritt nicht binnen einer Woche ab Zugang der Aufforderung des Käufers bei uns, so ist der Käufer einerseits zum Rücktritt berechtigt. Auch in diesem Fall stehen dem Käufer keinerlei Ansprüche uns gegenüber zu, insbesondere keine Schadensersatzansprüche. Der Rücktritt bezieht sich nur auf die einzelne, in Verzug geratene Belieferung.


3. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Erzeugnissen (Vorbehaltsware) vor, bis alle, auch die bedingt und künftig entstehenden Forderungen, einschließlich Nebenforderungen, die wir gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung haben, bezahlt sind. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb zu veräußern. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt er bereits jetzt mit allen Nebenrechten unwiderruflich an uns zur Sicherheit unserer vorbezeichneten Forderungen ab. Wir nehmen die Abtretung an. Ist die abgetretene Forderung gegen den Drittschuldner in eine laufende Rechnung aufgenommen worden, so bezieht sich die vereinbarte Abtretung auch auf die Ansprüche aus dem Kontokorrent. Die Eigentumsvorbehaltsrechte und die Abtretung erlöschen, wenn alle unsere Forderungen erfüllt sind. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Käufer verpflichtet, uns jederzeit über den Verbleib der Ware Auskunft zu erteilen, uns insbesondere über den Empfang der Ware sowie Art und Höhe seiner Forderung gegenüber dem Dritten Auskunft zu geben. Wir sind berechtigt, die Abtretung offenzulegen. Soweit durch Dritte die Ware und Gegenstände, die in unserem Eigentum stehen, vollstreckt wird oder sonstiger Zugriff erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, uns binnen 24 Stunden hiervon schriftlich zu unterrichten und seinerseits alle erforderlichen Maßnahmen zur Sicherung unseres Eigentums zu ergreifen. Bei Verzögerungen bei Lieferung und Installation werden 50% des Auftragswertes zur Kostendeckung fällig.

4. Gewährleistung
Beanstandungen offensichtlicher Mängel an unserer Ware können nur schriftlich und binnen drei Wochen nach der Lieferung erfolgen. Nach Ablauf dieser Frist ist jeder Anspruch aufgrund offensichtlicher Warenmängel ausgeschlossen. Nach Ablauf von 3 Wochen ab Lieferung ist auch die Rückgabe gelieferter Ware ausgeschlossen. Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge des Käufers sind seine Rechte auf kostenlose Nachlieferung mangelfreier Ware durch uns beschränkt. Wandlung, Minderung und insbesondere jeder Ersatz mittelbaren oder unmittelbaren Schadens sind ausgeschlossen. Unsere Steinverkleidungen sind Naturprodukte. Unterschiedliche Maserungen, quarzähnliche Linien, Quarz- oder Steineinschlüsse o.ä. Farbabweichungen und Farbnuancen sind kein Beanstandungsgrund. Feine Haarrisse im Naturstein sind normal und berechtigten nicht zur Reklamation.

5. Zahlungen
Unsere Rechnungen sind sofort ohne Abzug zahlbar. Wechsel werden nicht angenommen. Außer an uns unmittelbar können Zahlungen mit befreiender Wirkung nur an unsere schriftlich zum Inkasso bevollmächtigten Mitarbeiter erfolgen. Kommt der Käufer mit einer fällen Zahlung aus laufenden oder früheren Geschäften in Rückstand oder werden uns nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers herabsetzen / z.B. Scheck- oder Wechselprotest, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen usw.) so sind wir berechtigt, die sofortige Zahlung der gelieferten Ware zu fordern. Bei nicht eingelösten Schecks und Banklastschriften wird die Berechnung von Verwaltungskosten vorbehalten, die pro Vorgang € 10,- beträgt. Erfolgt die Zahlung nicht, hat der Käufer auf unser Verlangen die gelieferte Ware sofort herauszugeben. Bei noch zu liefernder Ware kann Vorkasse verlangt oder der Rücktritt vom Vertrag durch uns ausgesprochen werden, ohne dass dem Käufer Entschädigungsansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, erwachsen.

6. Abrechnungen
Beanstandungen unserer Abrechnungen können nur schriftlich innerhalb von 3 Wochen nach Erhalt erhoben werden. Nach Fristablauf ist die Abrechnung durch den Kunden anerkannt.

7. Datenschutz
Der Käufer ermächtigt uns, Daten aus dem Geschäftsverkehr mit ihm zu verarbeiten und im Rahmen des gewöhnlichen Geschäftsverkehrs mit ihm und in unmittelbarem Zusammenhang damit notwendig auch weiterzugeben.

8. Geschäftsbedingungen für Kernbohrungen und Aufstellungen
Die Auftragserteilung setzt voraus, dass sämtliche Bewilligungen/Genehmigungen zur Durchführung unserer Arbeiten bauseits vorliegen und keine statischen Hindernisse bestehen. Dem Käufer obliegt die Pflicht, die Statik und die Bodenbeschaffenheit zu prüfen. Das Einmessen und Anzeichnen der Bohrungen, mit Angabe der Bohrdurchmesser, ist vom Auftraggeber vorzunehmen. Für entstehende Schäden an Statik, flankierenden Rohren sowie Leitungen trägt ausschließlich der Auftraggeber die Verantwortung. Wir übernehmen keine Haftung für das Durchschneiden von Rohr- und Leitungsinstallationen.  Sollte durch fehlende oder fehlerhafte Anzeichnung Extraaufwand entstehen, so wird dieser zusätzlich in Rechnung gestellt. Bitte überprüfen Sie rechtzeitig vor Beginn der Arbeiten ob und wo Leitungen vorhanden sind(Alternativ: Kontrolle durch ein Sachverständigen). Bohrungen in Beton und den meisten Natursteinen sind nur im Nassverfahren möglich. Das Bohrwasser wird in der Regel oberflächlich abgesaugt, ein restloses Absaugen ist nicht möglich. Für Schäden durch Bohr-, Spritz und Sickerwasser übernehmen wir keine Haftung. Daher sollten Wände oder Decken bei Bedarf mit Baufolie wasserdicht abgeklebt werden. Der dafür nötige Aufwand wird gesondert in Rechnung gestellt. Wasser und Strom 16A/230V sind in max. 20m Entfernung von der Arbeitsstelle durch den Auftraggeber bereit zu stellen. Gerüste werden nur nach vorheriger Absprache gestellt und gesondert berechnet. Mit Auftragsvergabe verpflichtet sich der Auftraggeber, zum vereinbarten Termin alle Vorbereitungen zu treffen, die zur ungehinderten Durchführung der Arbeiten notwendig sind. Warte- und Stehzeiten werden dem Auftraggeber als Mehraufwand in Rechnung gestellt. Die ausgebohrten Bohrkerne bleiben Eigentum des Auftraggebers und der Abtransport ist von diesem zu organisieren. Sind Vorkehrungen zum Auffangen (Deckendurchbrüche von oben nach unten), Abtransport und Entsorgung der Bohrkerne erforderlich, wird dies gesondert berechnet.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort ist Bedburg-Hau. Für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel-und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand Kleve. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

10. Schlussbestimmungen
Soweit einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs- und Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sind, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Abweichungen von diesen Bestimmungen können nur schriftlich vereinbart werden. Der Verzicht auf dieses Formerfordernis kann ebenfalls nur schriftlich erklärt werden.
     
Kamin Deckers • Kamine & Schornsteine • Cranenkamp 13 • 47551 Bedburg Hau • Tel.: 0 28 21 - 6 96 58